Statements / Meinungen zu meiner politischen Arbeit in der Elsteraue und im Burgenlandkreis

November

27.11.2024 

Im Finanzausschuss wurde auf Vorschlag der CDU/FW/FWG die stellvertretende Ausschussvorsitzende Eva Höppner (CDU/FW/FWG) gewählt, die den Ausschussvorsitzenden Jens Zeyher (CDU/FW/FWG) bei dessen Abwesenheit vertritt. 

26.11.2024

Wenn man meinen letzten Beitrag zum Strukturwandel nüchtern betrachtet, bekommt die Elsteraue, als direkt vom Strukturwandel betroffene Gemeinde, relativ wenig vom großen Kuchen des bundesweiten Strukturwandelgeldes von 40 Mrd. ab (Lausitzer Revier, Rheinisches Revier, Helmstedter Revier und unser sachsen anhaltischer Teil vom Mitteldeutschen Revier).

Wechselt man jedoch die Perspektive und betrachtet einmal sehr nüchtern die direkten und indirekten Zuwendungen und Förderungen, kommt man auf ein differenziertes Bild.

Bekannt ist bereits das Leuchtturmprojekt "Ärztehaus Bahnhof Reuden", welches ca. 7,5 Mio. EUR kosten wird und deren gemeindlicher Eigenanteil bei 10% liegt (wenn die Realisierung des Projektes bis Ende 2026 gelingt, senkt sich der Eigenanteil auf 5%)

Der Chemie- und Industriepark Zeitz (Anteilseigner ist neben dem Burgenlandkreis die Gemeinde Elsteraue) erhält bis zu 70,2 Mio. EUR für die Schaffung neuer, innovativer Arbeitsplätze und Ansiedlung nachhaltiger und innovativer Unternehmen. In den Workshops durch den Chemie- und Industriepark Zeitz konnte man schon einen großen Überblick über Vorhaben bekommen und sich aktiv in der Umsetzung und Realisierung dieser Projekte einbringen.

Das ist jetzt alles nichts Neues, wenn auch die Zahlen aktualisiert sind. 

Dies gilt es aber vor dem Hintergrund zu betrachten, dass dem Burgenlandkreis als Budget „lediglich“ 432,5 Millionen zur Verfügung stehen, was immerhin knapp 20% der Gelder entspricht, auf deren Verteilung ein direkter Einfluss des Kreises besteht. Nun kommen jedoch noch weitere Vorhaben des Strukturwandels hinzu, die ebenso positiven Einfluss auf die Entwicklung der Gemeinde Elsteraue haben können:

Die Wasserstoff-Leitung (neuer großer Hoffnungsträger) führt direkt durch viele Ortsteile der Elsteraue, was den Vorteil haben kann, dass sich entsprechend auch Unternehmen außerhalb des Chemie- und Industrieparks ansiedeln, die Wasserstoff nutzen wollen und somit weitere gut qualifizierte Arbeitsplätze schaffen werden. Hier konnten zusätzliche 50 Millionen von der Stabsstelle Strukturwandel eingeworben werden, die keine anderweitige Anrechnung finden. Die MIBRAG und Südzucker/ Crop Energies als in der Elsteraue ansässige Unternehmen sind direkte Industriepartner und bauen im wahrsten Sinne des Wortes auf diese Leitung für die Weiterentwicklung der eigenen Unternehmen.

Die Abwärme, die bei Produktionsprozessen der MIBRAG entsteht, wird in das Fernwärmennetz Hohenmölsen eingespeist. Eine Ausweitung des Fernwärmenetzes bis nach Profen und darüber hinaus ist eine lohnenswerte Möglichkeit, die Wärmewende auch ebenso aktiv mit zu gestalten. Mit der Fernwärme Hohenmölsen hat man hier einen erfahrenen und kompetenten Partner an seiner Seite. Hier fließen über 40 Millionen des Kreisbudgets, also etwa 10% rein, was indirekt auch uns nutzt, bzw. der MIBRAG auf ihrem Transformationspfad „EMIR“.

Über das LÜREK stehen auch etliche Projekte mit weiteren Fördermöglichkeiten außerhalb des Landesarmes/ Kreisbudget zur Verfügung, die keinen Platz innerhalb des Strukturwandels gefunden haben. Weiterhin kann man durch enge Verzahnung mit anderen Zweckverbänden Synergieffekte nutzen, Verwaltung straffen und gemeinsam Projekte für die Region, über Gemeinde- und Bundesländergrenzen umsetzen. Die SEWIG, an der wir als Elsteraue mit 3% beteiligt sind, hat zur weiteren Fördermittelakquise und Umsetzung des LÜREK eine Personalstelle beantragt, die dann vier Jahre besteht, und ebenfalls über STARK Mittel gefördert wird. Die Aussichten auf Bewilligung stehen im Übrigen sehr gut, wie ich in  Erfahrung bringen konnte.

Über weitere Fördertöpfe, die auf dem ersten Blick gar nichts mit der Elsteraue zu tun haben, wie Transformation von Raffineriestandorten und Häfen, besteht die Möglichkeit, für Industriestandorte wie der Elsteraue Projekte zu realisieren und weitere Arbeitsplätze anzusiedeln. Die SEWIG hat dabei unsere Interessen vertreten und es ist gelungen die Elsteraue als besonders förderwürdig mit 95%! Förderung rein zu bekommen. Bis 2032 stehen hier in einer Sonderförderung weitere Millionen zur Verfügung, die vom Bund und Land hälftig bereitgestellt werden.

Am Ende sind auch die vielbesprochenen Bahnhaltepunkte Reuden und Bornitz in realistische und greifbare Nähe gerückt, sodass die Gemeinden und Städte an der Bahnstrecke noch enger verzahnt werden können, die Menschen aus der Elsteraue eine sinnvolle Alternative zum Auto geboten bekommen und der zukünftige Schwertzauer See in der Elsteraue von den umgebenden Städten und Gemeinden effizient, schnell und sicher erreicht werden kann.

Sicher könnte es immer mehr sein und es gibt noch viele Projekte, Baustellen und Vorhaben. Jedoch muss man auch sagen, dass die Wirkung einzelner Vorhaben nicht an der Gemeindegrenze halt macht und man von uns, wir aber auch von anderen, profitieren können, wenn der Strukturwandel mit den gegebenen Mitteln möglichst gut gelingt.

Am Ende ist der Strukturwandel keine Aufgabe, die die Gemeinde alleine schultern kann und wird. Abgesehen von wenigen Leuchtturmprojekten braucht es ein enges und kooperatives Verzahnen der Verantwortlichen aus Politik und Wirtschaft über die eigenen kommunalen Grenzen hinweg und auch über die Grenzen der Bundesländer. Die Strukturwandelprojekte sollen am Ende für die gesamte Region einen Mehrwert und vor allem zukunftssichere Perspektiven für Unternehmen und Menschen bieten. Dabei ist es auch notwendig, über den eigenen Tellerrand hinaus zu schauen und Hilfe anzubieten, wo Hilfe benötigt wird.

26.11.2024

Auf Wunsch der Fraktion CDU im Gemeinderat der letzten Legislatur wurde der Beschluss zur Umstufung der B180 nicht getroffen, da die Fraktion CDU noch offene Punkte und Fragestellungen klären wollte.

Die Entwicklung und nach außen gedrungenen Informationen aus Zeitz lässt nun den Schluss zu, dass die Umstufung der B180 im Land Sachsen-Anhalt beschlossene Sache ist.

Hierbei stellt sich die Frage, welche Einflussmöglichkeiten wir als Gemeinde und auch als Gemeinderäte in diesem Prozess noch haben werden und haben können.
Neben dieser Fragestellung gibt es noch weitere Fragen:

• Ist die Vereinbarung zwischen der Gemeinde Elsteraue und der Stadt Zeitz weiterhin ein Verhandlungsgegenstand und besteht diese, nach der Entscheidung des Ministerpräsidenten Haseloff überhaupt noch?
• Im Gespräch mit dem LSBB haben die Bürgerinnen und Bürger aus ihrer Sicht Fragen und Anregungen gegeben - werden und wurden diese berücksichtigt und bereits beantwortet? Wenn ja, wie?
• Der LSBB hat in seinen Aussagen Möglichkeiten für Lärm- und Emissionsschutz in Aussicht gestellt. Gelten diese Möglichkeiten nach der Entscheidung durch den Ministerpräsidenten Haseloff weiterhin?

Eine einfach von oben gewollte Umstufung wird weder die Akzeptanz, noch das kooperative Miteinander zwischen Gemeinden und Städten positiv beeinflussen.
Dennoch war und ist es ein Fehler gewesen, die Entscheidung der Umwidmung durch den Gemeinderat immer und immer wieder zu vertagen.

Ich hoffe, dass wir weiterhin im Gespräch mit Zeitz und dem Land bleiben, um eine für alle sinnvolle und pragmatische Lösung zu finden. Meine Fraktion und ich stehen dafür auf jeden Fall zur Verfügung.

24.11.2024

Die wahrscheinliche letzte offene Fraktionssitzung der Fraktion Freie Bürgerlisten Elsteraue dieses Jahr war geprägt vom intensiven und konstruktiven Austausch über die letzten Wochen nach dem Wechsel des bisherigen Bürgermeisters Andreas Buchheim hin zum neuen Bürgermeister Mark Fischer Anfang November und der Rolle der Fraktion im neuen Gemeinderat.

Da wir eine offene Fraktionssitzung abhalten, in der jeder Interessierte kommen kann, durften wir dieses Mal eine Vertreterin des Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) als Gast begrüßen, für deren Impulse ich persönlich sehr dankbar bin.

Wichtige Punkte (als Stichworte) für die kurzfristige politische Arbeit werden sein:
- investiver Haushalt 2025
- B180

Ihnen allen eine angenehme und ruhige Adventszeit.

15.11.2024

Industrieneuansiedlungen mit gut bezahlten und nachhaltigen Facharbeitsplätzen ist immer zu begrüßen.

Ich werde aber weiterhin darauf hinweisen wie wichtig hier die Nutzung der vorhandenen Schienenanbindung ist, um soviel Verkehr wie möglich fernab der Straßen zu belassen und damit die Lärm- wie Emmisionsbelastung so weit wie möglich zu reduzieren.

Dabei ist auch der Erwerb und mögliche weitere Ausbau des vorhandenen Schienennetzes durch die Infra ein wichtiger Baustein, um hier zügig und effizient ins Handeln zu kommen.

Ein guter Tag für den Strukturwandel, ein guter Tag für die Region und ein weiterer Baustein für die Transformation sowie eine gute Ergänzung zu den bereits vorhandenen Unternehmen im Chemie- und Industriepark Zeitz.

15.11.2024

Und damit zeigt sich ein weiteres Mal wie gefährlich und verantwortungslos das Taktieren und Aussitzen zur Umstufung der B180 ist, was maßgeblich die CDU-Fraktion im letzten Gemeinderat betrieben hat.

Wir sind bis heute zu keiner Entscheidung gekommen, da die CDU-Fraktion noch Änderungen und Wünsche vorbringen wollte. Bis heute ist nichts passiert - kein Gespräch, kein Dokument, nichts.

Nun wurden Fakten geschaffen bzw. werden Fakten geschaffen. Wir hatten bereits die mündliche Zusage der Landesstraßenbaubehörde für Lärmschutz- und weitere Maßnahmen, doch reichte das anscheinend nicht aus, konstruktiv miteinander Wege zu finden, eine gemeinsame, politische Lösung zu finden.

Es ist meistens besser als Verfahrensbeteiligter konstruktiven Einfluss zu haben, als nun von der Seitenlinie aus zu beobachten wie andere Fakten schaffen.
Aber nun kann man ja von der eigenen Untätigkeit ablenken, indem man auf andere zeigt und diesen die Schuld zuschreibt.

14.11.2024

Vorgestern (12.11.2024) war Bauausschuss der Gemeinde Elsteraue. Neben dem Vorsitzenden Holger Kahnt ( (CDU/FW/FWG) wurde, auf Vorschlag der  CDU/FW/FWG, ihr Fraktionsmitglied Karlheinz Rübartsch (CDU/FW/FWG) zum stellvertretenden Ausschussvorsitzenden gewählt.

Neben einigen Bewilligungen von Spenden wurden auf Antrag, durch den Bürgermeister Mark Fischer, Tagesordnungspunkte bezüglich des neuen Solarpark Langendorf „Phönix-Nord“ abgesetzt. Damit gibt es keine weiterführenden Entscheidungen zu diesem Bauvorhaben, da der Bürgermeister Fischer auf ein mögliches Gesetz des Landes Sachsen-Anhalt warten möchte, denn ihm sind die Regelungen des EEG (Erneuerbare Energien-Gesetz) zu vage, welches Gemeinden Einnahmen iHv 0,2 Cent/ kWh erzeugter Energie ermöglicht und er mehr vom Anlagenbetreiber eintreiben will.

Eine fristlose Verschiebung dieses Bauvorhabens kann im Endeffekt dazu führen, dass der Anlagenbetreiber von diesem Vorhaben zurücktreten könnte und damit auch der Solarpark Langendorf „Phönix-Nord“ nicht realisiert werden könnte. Damit verliert die Gemeinde mögliche hohe Einnahmen und steht am Ende mit leeren Händen da.

Nach den Planungen sollte der Solarpark 60 Millionen Kilowattstunden pro Jahr erzeugen, was Einnahmen von 120.000 Euro ohne eigene Anstrengung bedeutet. Auf eine durchschnittliche Laufzeit eines Solarparks von 20 Jahren, hängen gerade 2,4 Millionen Euro in der Schwebe.

Meiner Meinung nach ist dieses Handeln, in der sich abzeichnenden schwierigen finanziellen Situation für die Gemeinde Elsteraue, fahrlässig und mit großen Unwägbarkeiten verbunden. Garantierte Einnahmen werden am Ende nicht generiert und man geht unnötig ins Risiko.

„Lieber der Spatz in der Hand, als die Taube auf dem Dach.“

11.11.2024

Ich hatte heute Sitzung des Ausschusses „Strukturwandel“. Aufgrund der neuen Zusammenstellung gab es noch einmal eine kurze Rückschau der letzten 5 Jahre, die ich gerne teilen würde, weil die Zahlen wirklich bemerkenswert sind (Achtung jetzt kommen viele Zahlen):
Dem mitteldeutschen Revier sind 4,8 Milliarden Euro an Mitteln für den Strukturwandel zugesprochen worden, aufgeteilt in 3,12 Milliarden Euro aus den Bundesarm und 1,68 Milliarden Euro aus dem Landesarm. Wirklich beeinflussbar sind die Mittel aus dem Landesarm iHv. 1,68 Milliarden Euro.

Von diesem Geld aus dem Landesarm sind durch eine Quotenregelung in den Burgenlandkreis 432,5 Millionen Euro zugeteilt worden. Dabei sind aber bereits Mittel gebunden, die nicht verteilt werden können. Dennoch hat sich der Burgenlandkreis auf einige Leuchtturmprojekte geeinigt, neben vielen anderen kleinerem Projekten:
- Denkmalpflege (22 Projekte) mit über 115 Millionen Euro.
- Schloss Weißenfels mit mehr als 24 Millionen Euro
- Wasserstoff-Tankstelle
- Rittergut Plotha als Begegnungsstätte
- Gewerbegebiet A9/B91 mit mehr als 140 Millionen Euro
- Chemie- und Industriepark Zeitz mit rund 60 Millionen Euro
- Grüne Fernwärme Hohenmölsen
- Tarifzonenreform
- Digitalisierung Energiemanagement Zeitz
- Ärztehaus Bahnhof Reuden mit ca. 7,5 Millionen Euro

Das heißt 0,16% der Mittel aus dem Strukurwandelgeld kommen direkt in die Elsteraue.
Der Chemie- und Industriepark Zeitz gehört dem Burgenlandkreis und Gemeinde Elsteraue und bekommt damit 1,2% der Mittel.

Nur um die Relationen einmal mitzugeben, für all Diejenigen, die meinen, das Kernrevier in der Elsteraue bekommt den Hals nicht voll.

Das Einzige, was wir voll bekommen, sind die Belastungen durch jahrelangen Emissionen, aber nicht an finanziellen Mitteln aus dem Strukturwandel.
Und wer jetzt im Ausschuss als Ausschussmitglied noch missverständlich nachfragt, ob man das einzig wirkliche Projekt für die Menschen aus der Elsteraue möglicherweise aus dem Projektpool nehmen kann und die Elsteraue ohne Strukurwandelprojekt dastehen zu lassen, versteht nicht, dass es die Menschen im Kernrevier verdient haben, eine vernünftige und zukunftsorientierte Ärzteversorgung zu bekommen.

*Und dafür stehe ich persönlich - Hände weg vom Strukturwandelprojekt „Ärztehaus Bahnhof Reuden“!*

Dieses Projekt ist für unsere Bürger - u.a. von unseren Bürgern aus der „Bürgerinitiative 30x gegen das Kernrevier“ und der Bürgerliste Elsteraue.

Update:
Ich habe das Wort „fabuliert“ entfernt und den Satz verständlicher formuliert, damit es nicht missverständlich gedeutet werden kann. In Kürze erfolgt ein Update zum Ausschuss, da ich viele interessante und inhaltlich tiefgreifende Gespräche führen konnte, die den Strukturwandel in einem anderen Licht für die Gemeinde Elsteraue rücken werden.

04.11.2024

Bei der letzten Ortschaftsratssitzung am 04.11.2024 haben wir einige wichtige Entscheidungen getroffen. Als Ortschaftsrat stehen uns jedes Jahr Ortschaftsmittel zur Verfügung, die wir an Vereine zur Unterstützung geben können und auch anderweitige Projekte.

Einstimmig haben wir folgende Mittel verteilt:
1.500 EUR erhält SV Eintracht Profen e.V.
250 EUR erhält die Grundschule Tröglitz (als Unterstützung der Fahrt zum Weihnachtsmärchen im Dezember 2024)
500 EUR erhält die Kita Profen für eine neue Sitzgruppe
1.000 EUR investieren wir in neue Tische für das Kulturzentrum Profen

Gleichzeitig haben wir entschieden, dass wir dem Wunsch der Bürgerinnen und Bürger, der auf dem Bürgerfest vorgetragen wurde, umsetzen, einen eigenen Whatsapp-Kanal „Heimatkanal Profen“ starten werden, der neben Aushängen in Schaukästen auch auf digitalem Weg Informationen und Termin weitergibt.
Weiterhin haben wir die ersten Termine 2025 zusammengetragen:
11.01.2025 Weihnachtsbaumverbrennen
Ostersamstag Osterfeuer
30.04.2025 Maibaumsetzen
01.05.2025 Vereinskegeln
14./15.06.2025 530 Jahre Kirche Profen
1. Wochenende Juli 2025 Sport- und Familienfest
1. Wochenende September 2025 Halbmarathon
1. Advent 2025 Weihnachtsmarkt

Oktober

14.10.2024

Auszug aus einem Artikel der „Frankfurt Rundschau“

Müllverbrennung zerstört Ewigkeitschemikalien
PFAS-Chemikalien sind in zahllosen Produkten enthalten. Viele von ihnen sind hochgiftig. Forschende haben getestet, was mit ihnen in der Abfallverbrennung passiert.
Karlsruhe - Bei der Verbrennung von Hausmüll und anderem Abfall gelangen einer neuen Studie zufolge so gut wie keine sogenannten Ewigkeitschemikalien in die Umwelt. Das hätten Versuche in der Verbrennungsanlage Brenda des Karlsruher Instituts für Technologie (KIT) ergeben, teilte das KIT mit.

(…) Um das Verhalten der Chemikalien in Verbrennungsanlagen zu testen, haben die Forschenden in Zusammenarbeit mit internationalen Partnern eine Mischung aus PFAS ausgewählt und bei 860 Grad verbrannt - europäischer Standard für die Hausmüllverbrennung. Danach untersuchten sie PFAS-Konzentrationen beispielsweise in der Asche und im Abgas. Fazit: Die Verbindungen wurden zu 99,9 Prozent abgebaut, wie es weiter hieß.

Nanu - war die ganze Panikmache und Hysterie am Ende vollkommen überzogen und wir haben in der Elsteraue eine Chance für gute Industriearbeitsplätze verpasst?!
Der Investor hat sich dem Druck gebeugt und von einer Investition im Chemie- und Industriepark Zeitz abgesehen. Zu einer fairen Berichterstattung gehört auch, Forschungsergebnisse wiederzugeben, wenn sie da sind.

Natürlich sind Fakten wie erhöhtes Verkehrsaufkommen nicht von der Hand zu weisen und darüber muss man reden und Lösungen finden.
Aber die Fokussierung auf PFAS war dann wohl doch ein toter Gaul, den man populistisch und mediengetrieben geritten hat und damit Gewerbesteuereinnahmen in sechsstelligen Höhe verhindert hat, für Investitionen in Kitas, Schulen und Vereine.

Es tut uns allen gut, sachorientiert und faktenbasiert zu argumentieren, Entscheidungen zu treffen und nicht der nächsten Sau, die durchs Dorf getrieben wird, hinterher zu rennen.

10.10.2024

Im Namen der Fraktion Freie Bürgerlisten des Gemeinderates Elsteraue und persönlich habe ich heute insgesamt 400,00 Euro als Unterstützung für die Schüler an die Grundschule Tröglitz für die Weihnachtsfahrt der Kinder ins Theater Altenburg überwiesen.

Bildung darf nie am Geld scheitern. Wir freuen uns, damit Eltern einen Teil der Kosten ersparen zu können, um für die Schüler vor Weihnachten für ein Highlight im Theater Altenburg zu ermöglichen.

Gleichzeitig überlegen auch wir als Fraktion wie wir ein weiteres wichtiges Projekt unterstützen können:
Seit vielen Monaten gibt es das Lesepatenprojekt, bei dem Schüler und Lesepaten zusammenarbeiten, um das Lesen zu üben und Sicherheit sowie Selbstbewusstsein bei den Schülern im Lesen zu stärken. Es ist von allen Schulen im Burgenlandkreis das erfolgreichste Projekt. Die Ehrenamtlichen bekommen dafür eine kleine Aufwandsentschädigung, die aktuell nicht aus öffentlichen Töpfen kommt, sondern unter anderem durch Spenden aufgebracht wird.

Sollten sich weitere Unterstützer für die Theaterfahrt oder das Lesepatenprojekt finden, bin ich gerne Ansprechpartner für alle weiteren Schritte, damit das Geld auch da ankommt, wo es hinsoll.

01.10.2024

Glückwunsch Stadt Zeitz zum erfolgreich ausgestellten Förderbescheid. Das Folgende ist keine Neiddebatte, sondern sollte uns alle nachdenklich machen.
Was soll hier eigentlich mit dem Fördergeld aus dem Strukturwandel passieren? Sanierung des südlichen Westflügels und des Südflügels von Schloss Neu-Augustusburg und den Ausbau zu einem Behördenstandort für das Amt für Landwirtschaft, Flurneuordnung und Forsten (ALFF Süd).
So richtig erschließt es sich mir nicht, warum dieses Projekt aus Mitteln des Strukturwandels finanziert wird.

Rufen wir uns nochmal in Erinnerung, wozu die Mittel für Strukturwandel gedacht sind:

• Neue Arbeitsplätze schaffen: Förderung von Unternehmen, die in zukunftsweisende Branchen investieren (z.B. erneuerbare Energien, Digitalisierung) und damit neue Beschäftigungsmöglichkeiten bieten.
• Bestehende Arbeitsplätze sichern: Qualifizierungsmaßnahmen für Arbeitnehmer*innen, um sie fit für die Anforderungen der neuen Arbeitswelt zu machen und damit Unternehmen am Standort zu halten.
• Regionale Entwicklung stärken: Investitionen in Infrastruktur (z.B. Verkehr, Breitband), Bildung und Forschung, um die Attraktivität von Regionen zu erhöhen und damit auch neue Unternehmen anzusiedeln.
• Umwelt und Klima schützen: Förderung von umweltfreundlichen Technologien und Projekten, um die ökologische Nachhaltigkeit zu verbessern und die Region für zukünftige Herausforderungen zu rüsten.

Konkret können Mittel für den Strukturwandel eingesetzt werden für:

• Forschung und Entwicklung: Förderung von innovativen Projekten und Technologien, die zur Entwicklung neuer Produkte und Dienstleistungen beitragen.
• Aus- und Weiterbildung: Qualifizierungsmaßnahmen für Arbeitnehmer*innen, um sie fit für die Anforderungen der neuen Arbeitswelt zu machen.
• Unternehmensgründungen: Unterstützung bei der Gründung neuer Unternehmen und die Bereitstellung von Fördermitteln für junge Unternehmen.
• Infrastruktur: Ausbau von Verkehrsinfrastruktur, Breitbandversorgung und Energieinfrastruktur.
• Umweltprojekte: Förderung von Maßnahmen zur Energieeffizienz, zum Ausbau erneuerbarer Energien und zur Verbesserung der Umweltqualität.

Vielleicht ist es sinnvoller, ehrlicher mit den Mitteln umzugehen und sie dafür zu verwenden, wofür sie im eigentlichen Sinn gedacht sind und waren.
Hoffen wir einmal, dass wir Kommunen, die direkt am Tagebau leben, mit unseren Projekten, die wirklich Arbeitsplätze schaffen, erhalten oder im Strukturwandel umschulen genauso schnell und erfolgreich positive Fördermittelbescheide für unsere Projekte erhalten - wie das Ärztehaus in Reuden oder die sinnvolle Transformation des Chemie- und Industrieparks Zeitz.

September

29.09.2024

Die zweite Ideenwerkstatt zur Erweiterung des Chemie- und Industriepark Zeitz fand am Mittwochabend, als Folgewerkstatt zu der im Mai 2024 durchgeführten, statt.
In drei Workshop-Gruppen wurde beraten, wie mit der möglichen Erweiterung verfahren werden kann, welche Ausgleichsmaßnahmen getroffen werden und wie ein mögliches Reallabor auf dem hoch kontaminierten Baufeld 18 aussehen könnte.

In offener und konstruktiver Runde besprachen wir Möglichkeiten von Verkehrsminimierung, sinnvoller Verkehrswegeführung und Alternativen zur geplanten PV-Großanlage. Gleichzeitig verwiesen wir auch auf die Notwendigkeit eines LKW-Parkplatzes mit Sanitäranlagen sowie eines breiten Grünstreifens an den Randbaugebieten, um die angrenzenden Bewohner bestmöglich vor den Emissionen wie Lärm, Licht und Staub zu schützen.
Bei den Ausgleichsmaßnahmen habe ich auf die Errichtung eines Betriebskindergartens hingewiesen, der auch einen enormen Standortvorteil für zukünftige Mitarbeiter sein kann, wenn sich diese aufgrund des Fachkräftemangels den Arbeitsplatz aussuchen können. Da sind weiche Standortfaktoren wie KiTa-Platz, Parkplatz und so etwas mitunter ausschlaggebend.

In einer dritten Runde werden im späten Winter 2024 unsere Vorschläge und Hinweise sowie die aus der öffentlichen Beteiligung  und deren Berücksichtigung besprochen werden und wir sehen, was davon umgesetzt werden kann und vor allen Dingen wie.

Ich persönlich fand den Termin sehr wertvoll, um ein gemeinsames Bild der Lage des Chemie- und Industriepark Zeitz zu bekommen und die unterschiedlichen Lager weiter enger zusammenzuführen, um aus dem Gegeneinander ein Miteinander werden zu lassen.

Ich freue mich auf den dritten Workshop.

29.09.2024

Der erste Sitzungsturnus Juli bis September ist vorbei. Neben der konstituierenden Sitzung gab es einen Sondergemeinderat sowie diverse Ausschusssitzungen und in dieser Woche die ordentliche Gemeinderatssitzung.

Auffallend ist, dass sich die neuen CDU-Mehrheitsverhältnisse im Gemeinderat sehr schnell bemerkbar machen und dieses auch durchaus zu frustrierenden Situationen führt, zumindest in meiner Wahrnehmung. Wirkliche Gespräche in den Ausschüssen, an denen ich beteiligt war, kamen nicht zustande - Anträge oder Tagesordnungspunkte wurden sofort mit CDU-Mehrheit durchgewunken oder abgesetzt und die Erklärungen hierbei waren mehr als dürftig.

Ich erkläre das an Beispielen:
In der konstituierenden Sitzung wurden die Punkte "neue Hauptsatzung" und "neue Geschäftsordnung" mit Mehrheit der CDU-Fraktion von der Tagesordnung genommen und man erklärte, es gäbe hier noch viel Gesprächsbedarf in den Ausschüssen, deswegen verweist man es dorthin.
In den darauffolgenden Ausschüssen stellte man von CDU-Seite die gleichen Anträge, dass man die Entscheidungen zur Hauptsatzung und Geschäftsordnung von der Tagesordnung absetzen wird, da es hier noch Klärungsbedarf gibt und man das zwischen den Fraktionsvorsitzenden klären will.
Also die Erklärung aus der ersten Gemeinderatssitzung war in den darauffolgenden Ausschusssitzungen schon hinfällig.
Ein zweites Beispiel ist die Verfahrensweise mit der "Anpassung der Entschädigungssatzung". Hierbei sollten die Entschädigungen der Gemeinderäte, Ortschaftsräte, Ortsbürgermeister und Ehrenämter der Freiwilligen Feuerwehr angepasst werden. Die Feuerwehrkameraden wollten auf einen Teil ihrer Erhöhung verzichten, damit weiterhin Geld für Ausrüstungen zur Verfügung steht.

Im Finanzausschuss habe ich den Zeitpunkt der Anpassung kritisch kommentiert und dass die Kameraden nicht die volle Entschädigung bekommen. Es wurde mehrheitlich bestätigt und gemeinsam mit Sandra Reimschüßel habe ich dagegen gestimmt - ein ganz normaler Vorgang.
Im Gemeinderat wurde durch die Mehrheit der Punkt von der Tagesordnung genommen, da es hier plötzlich Redebedarf gibt und weiterführend durch die Vorsitzende der CDU-Fraktion erklärt wurde: "(...) Alle oder keiner soll die Erhöhung bekommen. (...)".

Für mich etwas verwirrend, da es in allen Ausschüssen keinerlei Anzeichen dazu gab, dass der Beschluss nicht mehrheitlich im Gemeinderat gefasst würde und man sich darüber austauschen wollte.

Genau diese Ausschüsse bilden eigentlich das Fundament, sich miteinander auszutauschen und Argumente abzuwägen sowie anstehende Beschlüsse des Gemeinderates vorzuberaten.

Bei beiden Beispielen wurden Anträge gestellt, ohne wirklich sinnhafte Erklärungen und ohne Gespräch miteinander.
Meiner Meinung nach sollte genau das aber die Grundlage einer kommunalpolitischen Tätigkeit sein, dass man Argumente austauscht, miteinander spricht und im besten Fall einen für alle Seiten vertretbaren Kompromiss erzielt.

24.09.2024

Heute war Bauauschusssitzung in der Gemeinde Elsteraue und ich habe die Gelegenheit genutzt, die Anliegen aus unserer offenen Fraktionssitzung direkt zu platzieren und habe schon antworten bekommen, die ich gerne teilen möchte:

1. In Nißma geht seit Wochen die Beleuchtung der Laternen nicht - wann wird das behoben?
In den anstehenden Herbstferien, d.h. ab nächster Woche erfolgt die Reparatur der defekten Stromkabel und dann sollte das Problem mit der Beleuchtung auch endgültig geklärt sein. Dafür erfolgt die Sperrung der Straße, die betroffen ist - die Vorbereitungen sind bereits angelaufen. Eine Information an die Bürger ist in den letzten Tagen erfolgt.

2. Die Straße von Spora nach Meuselwitz ist einem enorm maroden Zustand - wann erfolgt hier die Sanierung?
Die Gemeinde Elsteraue wird noch einmal auf den Landesstraßenbaubetrieb (LSBB) zugehen und die Dringlichkeit der Sanierung ansprechen. Auch wir werden schriftlich auf den Sachverhalt noch einmal hinweisen, um auch von Bürgerseite die Dringlichkeit noch einmal zu unterstreichen.
Wie wir versprochen haben, kümmern wir uns zeitnah um die an uns herangetragenen Sorgen und Probleme bzw. leiten alles Mögliche in die Wege, um vor Ort für Verbesserungen zu sorgen.

21.09.2024

Am Donnerstag, 19.09.2024, fand die konstituierende Sitzung des „Ausschusses für Strukturwandel“ im Kreistag Burgenlandkreis statt.
Die Gemeinde Elsteraue ist mit 4 von 12 Mitgliedern vertreten. Neben Hartmut Pless und meiner Person aus der Fraktion „Freie Bürgerlisten“ sind es noch Mark Fischer (parteilos) und Wilmar Kabisch (CDU).

Vorsitzendes des Ausschusses ist Elke Simon-Kuch mit mehrheitlicher Zustimmung der stimmberechtigten Mitglieder geworden und ich freue mich auf eine kooperative, sachliche und zielgerichtete Zusammenarbeit für den gesamten Burgenlandkreis sowie der Möglichkeit, alle Projekte mit Engagement und Leidenschaft voranzutreiben.

In gewohnter Weise werde ich auch über die Arbeit im Kreistag informieren, dessen Mitglied als sachkundiger Einwohner ich nun wieder bin.

21.09.2024

Am 18.09.2024 fand unsere reguläre Ortschaftsratssitzung im Kulturzentrum Profen statt.

Einige wichtige Punkte waren in Vorbereitung der nächsten Gemeinderatssitzung sowie auch interne Herausforderungen innerhalb der Zuständigkeit des Ortschaftsrats Profen zu besprechen.

Neben zunehmenden Wildwuchs innerhalb der dörflichen Fußwege und wie diesem zu begegnen ist, einem sinnvollen Standort für den Bergmann und Schautafeln ging es auch um Punkte, die im nächsten Gemeinderat behandelt werden und denen wir kritisch als Ortschaftsrat gegenüber stehen. Die genauen Kritikpunkte sind der Gemeindeverwaltung zugegangen und finden sich ebenso in der nächsten Gemeinderatssitzung wieder.

Die nächste reguläre OR-Sitzung findet Ende November 2024 statt. Eine außerordentliche OR-Sitzung wird für Ende Oktober 2024 einberufen.

21.09.2024

Erste offene Fraktionssitzung der „Freie Bürgerlisten“ in Nißma mit Bürgerbeteiligung am Dienstag, dem 17.09.2024.

Im ersten Abschnitt der Fraktionssitzung ging es um die Sorgen und Wünsche der BewohnerInnen rund um Spora, Nißma und Oelsen. Neben der mangelhaften Beleuchtung nachts auf den Straßen, ging es es um fehlende Sitzmöglichkeiten und den Industriepark Zeitz. Mehrere Aufträge, sich mit vorgetragenen Dingen zu beschäftigen haben wir aufgenommen und werden uns darum kümmern.

Im internen Teil der Fraktionssitzung ging es um die Punkte der nächsten Gemeinderatssitzung und auch um den nächsten Termin für die offene Fraktionssitzung im November 2024.

Am Donnerstag, 26.09.2024, 18:30 Uhr, findet die nächste Gemeinderatssitzung mit unseren besprochenen Anträgen statt und wir hoffen wie immer auf eine rege Beteiligung von Seiten der Bevölkerung.

Update aus der offenen Fraktionssitzung sowie Bauausschusssitzung g:

In Nißma ist in unserer offenen Fraktionssitzung das Fehlen einer oder mehrerer Bänke für die ältere Bevölkerung angesprochen worden.
Der Ortschaftsrat Spora hat sich der Sache direkt angenommen und nun gibt es verschiedene Alternativen und Möglichkeiten, diesen Wunsch zu erfüllen und entsprechende Sitzmöglichkeiten in Nißma und Spora aufzustellen. Persönlich freut mich das sehr und unterstreicht auch die intensive und erfolgreiche Zusammenarbeit meiner Fraktion mit einigen Ortschaftsräten.

Damit sind innerhalb einer Woche alle Anliegen der Bevölkerung, die an uns herangetreten worden sind, an den richtigen Stellen platziert oder bereits in der Umsetzung.
Genau aus diesem Grund machen wir "Fraktion Freie Bürgerlisten Elsteraue" diese offenen Fraktionssitzungen - damit die Bürger neben dem eigenen Ortschaftsrat einen weiteren Ansprechpartner haben, wenn sie zu keinem Ausschuss oder keiner Gemeinderatssitzung kommen können.

18.09.2024

Am 18.09.2024 fand unsere reguläre Ortschaftsratssitzung im Kulturzentrum Profen statt.

Einige wichtige Punkte waren in Vorbereitung der nächsten Gemeinderatssitzung sowie auch interne Herausforderungen innerhalb der Zuständigkeit des Ortschaftsrats Profen zu besprechen.

Neben zunehmenden Wildwuchs innerhalb der dörflichen Fußwege und wie diesem zu begegnen ist, einem sinnvollen Standort für den Bergmann und Schautafeln ging es auch um Punkte, die im nächsten Gemeinderat behandelt werden und denen wir kritisch als Ortschaftsrat gegenüber stehen. Die genauen Kritikpunkte sind der Gemeindeverwaltung zugegangen und finden sich ebenso in der nächsten Gemeinderatssitzung wider.

Die nächste reguläre OR-Sitzung findet Ende November 2024 statt. Eine außerordentliche OR-Sitzung wird für Ende Oktober 2024 einberufen.

12.09.2024

Da war ich ein wenig voreilig, dass ich alles rund um den Kreistag Burgenlandkreis für diese Wahlperiode ausgeschlossen habe. Unverhofft kommt oft und so bin ich auch in der Wahlperiode Mitglied im Ausschuss für Strukturwandel.

Wieder bin ich sachkundiger Bürger und dieses Mal für die „Freie Wähler/Bürger für Weißenfels/Landgemeinden/Vereinigte Bürgerliste-Fraktion“. Und das Beste daran ist, dass ich nicht alleine in diesem Ausschuss die Elsteraue vertrete, sondern mit Hartmut Pless für unsere kommunalen Belange eintrete.

Damit können wir die Arbeit innerhalb unserer Fraktion „Freie Bürgerlisten“ Elsteraue auch zusammen im Kreistagsausschuss fortsetzen und uns gemeinsam für die Elsteraue einsetzen.

August 2024

27./28.08.2024

Heute ist Bauausschuss in der Gemeinde Elsteraue - das erste mal als ordentliches Mitglied und nicht in Vertretung für jemanden. Ein bunter Blumenstrauß an Entscheidungen und Vergaben steht an. Vor allem die Freiwillige Feuerwehr soll eine neue Wasserwehrhalle in Tröglitz bekommen und die Freiwillige Feuerwehr in Reuden ein gebrauchtes, aber einsatzfähiges Fahrzeug. Darüber hinaus stehen einige administrative und organisatorische Entscheidungen über Satzungen und Geschäftsordnungen an.

Schlag auf Schlag geht es heute weiter mit dem Finanzausschuss. Häufig gleichen sich die Themen der einzelnen Ausschüsse, da erstens unterschiedliche Gemeinderatsmitglieder in den jeweiligen Ausschüssen sitzen und auch die Schwerpunkte in den Beratungen mitunter anders gesetzt sind. Heute geht es u.a. um die Erhöhung der Pauschale zum Tierschutzverein, neue Umlagen für den Unterhaltungsverband, die Freiwillige Feuerwehr in Reuden und ihr Problem-Feuerwehrauto sowie den Neubau einer Wasserwehrhalle in Tröglitz und Anschaffungen für die Wasserwehr.

Ein Punkt bereitet mir persönlich aber Kopfschmerzen, denn es geht um die Neufassung der Entschädigungssatzung für ehrenamtlich tätige Gemeinde- und Ortschaftsräte sowie innerhalb der Feuerwehr sowie weitere Ehrenämter. Grundsätzlich bin ich ja immer dafür, dass man Ehrenamt auch sinnvoll teilweise entschädigt, zumindest für den zeitlichen Aufwand. Ich persönlich finde aber den Zeitpunkt, direkt nach der Wahl, Entschädigungen für Gemeinderäte und Ortschaftsräte anzuheben, mehr als unglücklich.

Aber schauen wir mal, welche Argumente heute Abend ausgetauscht werden, in welche Richtung die eine oder andere Diskussion gehen wird und ob sich der ein oder andere noch an seine Standpunkte und Entscheidungen vor der letzten Wahl erinnert.

27.08.2024

Letzte Woche hatten wir einen interessanten Austausch zur Zukunft und Weiterentwicklung des  Chemie- und Industriepark Zeitz mit dem Geschäftsführer Herrn Hansel.

In einem offenen, konstruktiven und wertschätzenden Gespräch haben wir über Chancen, Möglichkeiten und Herausforderungen gesprochen und dabei festgestellt, dass Bürgerbeteiligung und konstruktiver Austausch in den Dialog-Werkstätten extrem wichtig für das gemeinsame Verständnis der Stellung des Chemieparkes innerhalb Mitteldeutschlands sind und gleichzeitig auch ein Ausgleich mit den Interessen der direkt betroffenen Bevölkerung stattfinden muss.
Auch haben wir über die Rolle der Kommunalpolitik, der Mandatsträger und unserer Fraktion bei der zukünftigen Gestaltung gesprochen.
Der Chemie- und Industriepark Zeitz hat unsere geschlossene Unterstützung innerhalb der Fraktion - dennoch legen auch wir extremen Wert darauf, dass es eine Weiterentwicklung nur zusammen mit den Bürgern geben muss und auch wir die Informationen, Wünsche und Sorgen derer ernst nehmen und sie in den politischen Diskurs mit einfließen lassen.

Deswegen regen auch wir einen intensiven, konstruktiven und wertschätzenden Dialog miteinander an und beteiligen uns weiterhin an den Dialog-Werkstätten, um das Beste für alle Beteiligten zu erwirken und damit einen Gewinn für die Elsteraue.

04.08.2024

Ab morgen, Montag 05.08., beginnt die kommunalpolitische Arbeit für mich als Teil der „Bürgerliste Elsteraue“ und somit auch als Teil der „Freien Bürgerlisten Elsteraue“ in neuer Konstellation und wir haben die erste Sondersitzung für Finanz- und Hauptausschuss sowie gleich danach die Sondersitzung des Gemeinderats.
In Summe geht es um die Sanierung bzw. Errichtung barrierefreie Bushaltestelle mit und ohne Wartehäuschen in Tröglitz und Staschwitz. Darüber hinaus noch um einen neue Zuwegung zum Penny-Markt in Tröglitz.

Beide Projekte werden mit Fördermitteln versehen, jedoch schlägt auch hier die allgemeine Kostensteigerung zu, sodass die Umsetzung erheblich  kostenintensiver sein wird, als ursprünglich geplant.

Wir sind sehr gespannt wie die Beratungen sowie Abstimmungen unter den neuen Mehrheitsverhältnissen laufen werden.

Juli 2024

10.07.2024

Heute war konstituierende Sitzung des Ortschaftsrates Profen. Für die nächsten fünf Jahre wurden die neuen Mitglieder vereidigt. Da die Profener mir und der Bürgerliste Elsteraue ihr Vertrauen geschenkt haben, darf ich mich diese Mal auch im Ortschaftsrat als ordentliches Mitglied engagieren.

Darüber hinaus haben wir den neuen Ortsbürgermeister gewählt und mit Matthias Nix haben wir eine jungen, engagierten und verorteten neuen Ortsbürgermeister gefunden.

Genauso freue ich mich, dass ich an seiner Seite als stellvertretender Ortsbürgermeister und Schriftführer arbeiten darf. Neben dem Gemeinderat Elsteraue arbeiten wir damit auch in der Ortschaft Profen zusammen.
Auf erfolgreiche fünf Jahre in Profen - wir haben einiges vor.

10.07.2024

Da wir auch in unseren jeweiligen Wahlkämpfen versprochen haben, dass wir transparent und nachvollziehbar über unsere Arbeit im Gemeinderat berichten werden, möchte ich es nicht unerwähnt lassen, aus welchen Personen unsere Fraktion besteht und wer in welchen Ausschüssen sitzt, damit ihr einen direkten Ansprechpartner für Wünsche, Nöte und Sorgen habt.

Fraktion "Freie Bürgerlisten":

Fraktionsvorsitz Carsten Sonntag (Bürgerliste Elsteraue), stell. Fraktionsvorsitz Sandra Reimschüßel (Bürgerliste Elsteraue), Peter Staate, Hartmut Pless (SPD), Matthias Nix (Bürgervereinigung Elsteraue) und Tobias Kups (Bürgervereinigung Elsteraue).

Stellvertretender Gemeinderatsvorsitzender: Hartmut Pless

Vorsitzender Ausschuss "Ordnung und Soziales": Peter Staate
Im Ausschuss "Ordnung und Soziales" vertreten: Matthias Nix und Peter Staate
Im Ausschuss "Finanzen" vertreten: Sandra Reimschüßel und Carsten Sonntag
Im Ausschuss "Bau- und Vergabeausschuss" vertreten: Peter Staate und Carsten Sonntag
Im "Hauptausschuss" vertreten: Tobias Kups, Hartmut Pless, Sandra Reimschüßel und Peter Staate

09.07.2024

Der neue Gemeinderat hat heute endlich seine Arbeit aufgenommen. Wir als eine der oppositionellen Fraktionen haben uns auf die Fahne geschrieben, eben nicht nur als „Bürgerliste Elsteraue“ Fundamentalopposition zu spielen , sondern konstruktiv und gewinnbringend für die Bürgerinnen und Bürger der Elsteraue zu arbeiten, auch wenn wir von den Gemeinderäten nicht die Mehrheit abbilden.

Dabei gehört es für uns auch dazu, die knapp 25% der AfD WählerInnen, in Person Juliane Waehler und Eric Steuernagel nicht zu ignorieren, sondern den Dialog zu suchen, um gemeinsame Lösungen für die Gemeinde Elsteraue zu finden.

Zusammen mit diesen knapp 25% Wählerstimmen stellen wir als Bürgerliste Elsteraue mit über 16%, BVE über 7% und SPD knapp 4% damit über 52% der WählerInnen der Gemeinde Elsteraue in der Opposition und somit die faktische Mehrheit der WählerInnen und werden diese konstruktiv, fortschrittlich und gewinnbringend nutzen.

Auf erfolgreiche, konstruktive nächste fünf Jahre Gemeinderatsarbeit in der Gemeinde Elsteraue und dass wir das in den letzten Jahren begonnene zum positiven Ausgang und fortschrittlicher Weiterentwicklung bringen.

08.07.2024

Heute Abend war konstituierende Sitzung des neuen Gemeinderates der Gemeinde Elsteraue.

Zuerst stand die Wahl des Gemeinderatsvorsitzenden auf der Tagesordnung. Als Fraktion „Freie Bürgerlisten“, der auch die Bürgerliste Elsteraue angehört, haben auch wir einen Vorschlag unterbreitet, indem ich selbst als ein Option für den Gemeinderatsvorsitzenden vorgeschlagen wurde. Erwartbar hat sich die Fraktion der CDU, Freie Wähler, FWG mit ihren Kandidaten durchgesetzt, aber eben nicht zu 100%.

Stellvertretender Gemeideratsvorsitzender sowie in Ausschüssen und Verbänden ist aus unserer Fraktion Hartmut Pless.
Dennoch haben wir unsere Ausschüsse mit mindestens zwei eigenen Fraktionsmitgliedern besetzen können. Und wir haben im Sozialausschuss den Vorsitz für uns mit Peter Staate besetzt.

Gleichzeitig haben wir unsere berufenen Bürger mit Patrick Roscher und Dr. Daniel Kloß besetzen können.

Jetzt beginnt die Gemeinderatsarbeit. Zusammen mit der AfD, Juliane Waehler und Eric Steuernagel bilden wir die oppositionellen, konstruktiven Fraktionen innerhalb des Gemeinderates der Gemeinde Elsteraue.